Du, Olaf Scholz, bist zum Amt des Bundeskanzlers gekommen wie ein Läufer zur Goldmedaille, nachdem er gegen zwei Betonkübel angetreten ist.
Zuvor, in den letzten Regierungstagen der Großen Koalition, haben Du und Angela Merkel noch Rüstungsexporte in Höhe von fast fünf Milliarden Euro genehmigt und dadurch der deutschen Rüstungsindustrie in diesem Jahr einen Rekordumsatz von 9,043 Milliarden Euro verschafft.
Diese Exporterlaubnis ist in zweifacher Hinsicht unangemessen: zum einen, weil die Große Koalition so kurz vor dem Regierungswechsel nur noch geschäftsführend im Amt gewesen ist und währenddessen regelkonform nicht mehr weitreichende Beschlüsse hätte fassen sollen. Zum anderen, weil der Hauptteil dieser Rüstungsexporte an Ägypten geliefert wird – also an ein Land, das in Kriege gegen Libyen und den Jemen verwickelt ist und Menschenrechte genauso missachtet wie Michael Wendler die Tonleitern.
Zum Schutz deutscher Bürger vor dem Coronavirus fällst Du, Olaf Scholz, Entscheidungen, wonach Menschen kaum noch andere Menschen treffen; aber trotz der Kriege und Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern fällst Du Entscheidungen, wonach deutsche Waffen andere Menschen treffen.
So wie schon viele andere deutsche Regierungspolitiker handelst Du offensichtlich nach dem alten Sprichwort: „Gib einem Hungernden einen Fisch, und du ernährst ihn für einen Tag. Verkaufe einem Hungernden Waffen, und du sorgst dafür, dass er Angler eliminieren und dadurch sein Leben lang deutsche Waffenhersteller ernähren kann.“
In Deiner Regierungszeit solltest Du unter anderem eines bedenken: Die Menschenrechte zu wahren bedeutet für die Bundesregierung nicht nur, dafür zu sorgen, dass von der Bundeswehr wegen des Zustands ihrer Ausrüstung keine Gefahr für andere ausgeht.
